Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes

Die Leitlinien formulieren einen fachlichen Rahmen,

der gewährleistet, dass konkrete Überwachungs- und Beratungskonzepte...

Publikation öffnen

Arbeitsschutz gemeinsam anpacken Leitlinie Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Leitlinie Arbeitsschutzorganisation Stellenwert der Beratung, Überwachung und Begutachtung im Aufsichtshandeln Beratung und Überwachung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Beratung zu Arbeitsschutzmanagementsystemen und Prüfung von deren Wirksamkeit Bewertung von Arbeitsschutzmanagementsystemen Ergebnis der Bewertung der Arbeitsschutzorganisation in Verbindung mit der Arbeitsschutzpraxis Maßnahmen der staatlichen Behörde oder des Unfallversicherungsträgers Umgang mit Arbeitsschutzmanagementsystemen Ein wesentliches Ziel der von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern entwickelten gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie ist die Festlegung eines abgestimmten Vorgehens der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der Unfallversicherungsträger bei der Beratung und Überwachung der Betriebe. Ausdruck dieser Zielsetzung ist die Erarbeitung eines gemeinsamen Grundverständnisses in Form von Grundsätzen und Leitlinien zu zentralen Themen. Die Leitlinien beschreiben gemäß § 20 Abs.1 SGB VII und § 21 Abs. 3 Ziffer 1 ArbSchG methodische Vorgehensweisen der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der Unfallversicherungsträger für die Beratung und Überwachung der Betriebe. Die Leitlinien formulieren einen fachlichen Rahmen, der gewährleistet, dass konkrete Überwachungs- und Beratungskonzepte inhaltlich gleichgerichtet und in Funktionalität und Anforderungsprofil gleichwertig ausgestaltet sind. Sie sollten so konkret sein, dass sie Handlungssicherheit für die praktische Anwendung ermöglichen. Die vereinbarten methodischen Vorgehensweisen müssen sich in den Überwachungs- und Beratungskonzepten der Aufsichtsbehörden der Länder und der Unfallversicherungsträger wiederfinden. Sie sind gemäß Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der ''Rahmenvereinbarung über das Zusammenwirken der staatlichen Arbeitsschutzbehörden der Länder und der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA)'' bei der Planung und Durchführung der Beratungs- und Überwachungstätigkeiten zu berücksichtigen. Die hier vorliegende Leitlinie zur Arbeitsschutzorganisation ist ein wesentliches Element bei der Erreichung des übergeordneten Ziels der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten durch einen effizient und systematisch wahrgenommenen Arbeitsschutz - ergänzt durch Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung - zu erhalten, zu verbessern und zu fördern. Der Arbeitsschutz muss selbstverständlicher Bestandteil betrieblicher Prozesse und Entscheidungen sein. Um Betriebe und Einrichtungen hier entsprechend zu unterstützen, ist es unabdingbar, dass das Aufsichtspersonal der Länder und Unfallversicherungsträger ein gemeinsames Verständnis zu den Inhalten und der Bewertung der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation hat. Nur so können den Betrieben verlässliche Aussagen und Angebote zur betrieblichen Arbeitsschutzorganisation gemacht und letztlich Beiträge zu mehr Gesundheit für die Beschäftigten und höherer Produktivität und weniger Produktionsausfall geleistet werden. Insoweit ist die praktische Umsetzung dieser Leitlinie von elementarer Bedeutung und ein Qualitätsmerkmal für wirkungsvolle Präventionsarbeit. Das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichten die Arbeitgeber/die Arbeitgeberinnen, für eine geeignete Organisation zur Planung und Durchführung aller erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sorgen, diese Aktivitäten in die Führungsstrukturen einzubinden und dafür Sorge zu tragen, dass die Maßnahmen bei allen Tätigkeiten beachtet werden. Die Erfahrung zeigt, dass ein präventiv ausgerichteter, wirksamer Arbeitsschutz entsprechender betrieblicher Prozesse und Strukturen bedarf und als integraler Bestandteil der betrieblichen Organisation zu verstehen ist. Die Bewertung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes ist somit ein Kernthema für die Aufsichtsdienste, das mit der ''Leitlinie Arbeitsschutzorganisation'' aufbereitet werden soll. Zielgruppe der Leitlinien sind die Obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder und die Präventionsleiterinnen/Präventionsleiter der Unfallversicherungsträger. Die Leitlinie gibt den Präventionsleitungen der Unfallversicherungsträger und den Obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder Maßstäbe an die Hand, um die im Arbeitsschutzgesetz und im SGB VII geforderte gemeinsame Beratungs- und Überwachungsstrategie auf dem Gebiet der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes als ganzheitliche Aufgabe der Präventionsdienste und der Arbeitsschutzbehörden der Länder umsetzen zu können. Sie richtet sich deshalb an die Leitungsebene des jeweiligen Aufsichtsdienstes. Diese Leitlinie dient der fachlichen Verständigung im Hinblick auf das Verwaltungshandeln der Beteiligten, sie gilt somit im Binnenverhältnis der Aufsichtsdienste der Unfallversicherungsträger und der Länder und nicht im Verhältnis zu den Betrieben. Sie legt den Rahmen für die Beratung und Überwachung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes fest und ist nicht als konkrete Arbeitsanleitung zu verstehen. Die detaillierte Umsetzung in die jeweilige Praxis der Aufsichtsdienste bleibt angesichts der Variabilität der Aufsichts- und Beratungskonzepte den einzelnen Ländern und Unfallversicherungsträgern vorbehalten. Die Ziele der Leitlinie sind: Anforderungen an die Inhalte und das Verfahren zur Beratung und Überwachung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes zu beschreiben sowie Regelungen zur gegenseitigen Akzeptanz der Ergebnisse der Prüfung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes festzulegen ...

Publikation öffnen