Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis

Welche Pflichten ergeben sich aus einem Arbeitsverhältnis?

Publikation öffnen

Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis Pflichten des Arbeitnehmers Hauptpflicht Nebenpflichten Arbeitspflicht Pflicht zur Förderung des Vertragszwecks und zur Rücksichtnahme auf die Ag-Interessen (''Treuepflicht'', § 242 BGB): Lohnzahlungspflicht Pflicht zur Rücksichtnahme auf die schutzwürdigen Interessen des An (''Fürsorgepflicht'', § 242 BGB), insbes.: Rechtsgrundlage: I.d.R. § 611 BGB i.V.m. Arbeitsvertrag, Pflichten des Arbeitgebers 1. Während des Arbeitsverhältnisses insbes.: Mehrarbeit (ArbZG)/Überstunden, Anzeige- und Nachweispflichten im Höchstpersönlichkeit, UnübertragKrankheitsfall (EntgeltfortzG), barkeit, § 613 BGB, kein Wettbewerb (§§ 60 f HGB), Ort der Arbeitsleistung: Arbeitsver keine ruf- oder kreditschädigenden trag, evlt. i.V.m. Direktionsrecht, Äußerungen, § 315 BGB, keine Verleitung zum Vertragsbruch, keine Annahme von Schmiergeldern, Umfang: Nebentätigkeit grds. zu Sorgfalts- und Schadensabwehrpflichlässig, ten (z.B. Anzeige drohender Schäden), Arbeitszeit: Arbeitsvertrag i.V.m. Verschwiegenheitspflicht, ArbZG. Einhaltung der Unfallverhütungsvorschr., Achtung der Persönlichkeitsrechte (z.B. keine sexuelle Belästigung). Anspruchsgrundlage: Gesetz, Tarifvertrag, Vertrag oder §§ 241 Abs. 2, 280 ff BGB. 2. Ggf. können sogar vor- bzw. nachvertragliche Treuepflichten bestehen z.B.: Aufklärungspflichten, Verschwiegenheitspflichten über Geschäftsgeheimnisse, Wettbewerbsverbot. Anspruchsgrundlage: §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 ff BGB. Lohnhöhe (Günstigkeitsprinzip) aus: Gesetz, Tarifvertrag, Arbeitsvertrag, hilfsweise § 612 Abs. 2 BGB. Beschäftigungspflicht, sofern nicht wichtige Gründe entgegenstehen, Schutz des Arbeitnehmers gegen Gefahren für Leben und Gesundheit, § 618 BGB, insbes. durch Beachtung der Unfallverhütungs- und Arbeitsschutzvorschriften, Schutz von Persönlichkeitsbelangen (z.B. Personenbezogene Daten), Sorge um die vom An berechtigtermaßen eingebrachten Sachen, Pflicht zur Urlaubsgewährung, ordnungsgemäße Abführung von Lohnsteuer und Sozialversicherung, Gleichbehandlungspflicht, § 611a BGB, Pflicht zum Ersatz von Aufwendungen und Schäden an eigenen, vom An bei der Arbeit benutzten Sachen, Pflichten nach §§ 81 ff BetrVG (Information, Einblick in Personalakte), Pflicht zur Zeugniserteilung, § 630 BGB. Anspruchsgrundlage: Gesetz, Vertrag, Tarifvertrag oder oder §§ 241 Abs. 2, 280 ff BGB ...

Publikation öffnen